Vogelsberger FDP in der Regionalversammlung
Vogelsberger FDP erstmals in der Regionalversammlung Mittelhessen vertreten
Seit der Konstituierung der Regionalversammlung Mittelhessen am 22.November sind die Vogelsberger Freien Demokraten erstmals durch den Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Mario Döweling, in diesem Gremium vertreten. Döweling bildet dort mit dem Wetzlarer Landtagsabgeordneten Matthias Büger die „Gruppe“ der Freien Demokraten. „Das wir keine Fraktion bilden können, obwohl die alte Geschäftsordnung der Regionalversammlung dies ab 2 Mitgliedern vorsah, hängt mit der Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) im Jahr 2020 zusammen, die eine Mindestgröße von 3 Mitgliedern vorsieht“, erläutert Mario Döweling. Die Regionalversammlung hat dem nun Rechnung getragen und neben dem Status der Fraktion nun auch die Gruppe eingeführt. Dabei geht es auch um die Vertretung im Präsidium der Regionalversammlung, wo Terminplanung und grundlegende Regeln für das Arbeiten der Regionalversammlung koordiniert werden. Aus Sicht der FDP wäre eine Gesetzesänderung auf Landesebene der bessere Weg gewesen, deshalb hat die FDP-Landtagsfraktion einen entsprechenden Entwurf eingebracht, der allerdings noch in den Gremien beraten wird. „Grundsätzlich werden kommunale Parlamente ja auch größer, je mehr Einwohner die Gebietskörperschaft hat, da kann ein Fraktionsstatus ab 3 Abgeordneten Sinn machen. Die Regionalversammlung Mittelhessen ist allerdings ein Sonderfall“, so Mario Döweling. Hier werde die planerische Arbeit für über eine Million Einwohner im Bereich des Regierungspräsidiums Gießen von nur 31 Abgeordneten geleistet. Dem müsse man auch in der HGO Rechnung tragen, zumal die Regionalversammlung Mittelhessen die kleinste der 3 Hessischen Regionalversammlungen sei.
Die FDP will sich aber von diesen Umständen nicht beeindrucken lassen und geht voller Tatendrang an die Arbeit in der Regionalversammlung, die im Schwerpunkt die Erarbeitung des neuen Regionalplans Mittelhessen vorsieht, der nun in die Offenlage gehen soll. „Wir werden versuchen, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und der Kommunen vor Ort aufzunehmen und wenn es sinnvoll ist in die entsprechenden Planungen einzubringen“, sagt Mario Döweling. Dabei wird die FDP in beiden Unterausschüssen der Regionalversammlung vertreten sein: mit Matthias Büger im Haupt- und Planungsausschuss und als Gruppenvorsitzender im Präsidium und mit Mario Döweling im Ausschuss für Energie, Umwelt, Ländlichen Raum und Infrastruktur.
